Veranstaltungen[-]

     

    Rossini in der Dorfkirche

    Quartette & Duette von Rossini
    Staakener Dorfkirchenmusik mit
    C. + K. Other (Viola/Violine), J. Lorenz (Kontrabass), H-J Scheitzbach (Cello + Moderation)
    Donnerstag 17. Okt. 18 Uhr
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    Hauptstr./Nennhauser Damm Weiterlesen →

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    • JugendMedienKulturTage
    mit vielen Lounges Infos, Beratung, Zocken & Gestalten u.a. mit CIA Spandau
    Fr.18 + Sa 19. Okt. 10-17 Uhr
    Eintritt frei
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    Mehr als nur Café

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    • nächste Märchenstunde +
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    So 13. Oktober ab 12.30 Uhr
    (immer am 2. So im Monat)
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    mittwochs 10-14 Uhr
    • Gesundes Kochen …

    für die Kids ab 6 Mon.
    freitags 9.30-12.30 Uhr
    nur nach Anmeldung
    Mehr Info & Kontakt

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    Rat & Sprechstunden
    • Finanzen & Schulden
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    offene Sprechzeiten
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    • Frühstück & Beratung
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    mittwochs 8 – 12 Uhr

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    Kontakt: Bernadette Korndörfer
    Tel. 364 03 877
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    Gruppen & Kurse im KuS

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    Kulturzentrum Staaken KuS
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    Die 50+ Kurse und Treffs

    Der Kursplan des Projekts Community 50+ im Kulturzentrum Staaken:
    • Yogalates Mo 10-12
    • Poesie Mo 16.30 (2 x mtl)
    • Chor Di & Fr jeweils 16-18
    • Fitness Di 12-14 | Fr 10-12
    • Berlin erleben Mi 10-17
    • Frauenclub Mi 15.30-17.30
    • Mode + Stricken Mi 16-17.30
    • Tanztee 1 x mtl. samstags

    download: Wochenprogramm 
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    Kinder- und Familiensport

    FamilienTreff Staaken lädt ein:
    donnerstags Sport & Spiel 
    im Gemeindehaus am Pillnitzer Weg 8

    Spiel & Sport f. Kinder:
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    • 16 bis 17 Uhr von den ersten Schritten bis 3 Jahre
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    von 14-17 Uhr die offene Beratung im OG neben dem Café Pi8

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Info & Diskussion vom 12. März im Stadtteilzentrum

Enteignung vs Wohnungsbau!?

Veröffentlicht am 19. 03. 2019

Dieser Gegensatz wurde heute vor einer Woche im Stadtteilzentrum Obstallee konstruiert, bei der Info- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Initiative und Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren zur Rekommunalisierung von Grund, Boden und den Wohnungsbeständen privater Großvermieter. Auffällig vor allem, wie das Schlagwort „Enteignung“ die anwesenden Mitglieder der Mietergruppen aus dem Stadtteil dazu bewegen konnte, trotz ihrer ansonsten teils heftigen Kritik an Adler, ADO & Co, sich schützend vor die privaten Immobilienkonzerne zu stellen.

Mag sein, es liegt daran, dass die Riesenwelle der Mietpreissteigerungen noch nicht in dem Maße an den westlichen Stadtrand geschwappt ist, dass es allen weh tut. Vielleicht aber einfach auch, dass 40 Jahre DDR in den Köpfen der überwiegend älteren Gäste der Veranstaltung eine Zerrbild geschaffen haben, das auf „Enteignung“ oder „Vergesellschaftung“ nur emotionale Reaktionen zulässt. Das ging sogar so weit, dass der im Artikel 14 und 15 des Grundgesetzes (GG) verankerte legale Weg einer Enteignung von Grund, Boden, Naturschätzen und Produktionsmitteln als „Diebstahl“ bezeichnet wurde.

Trotz unterschiedlicher Positionen, ausgesprochen sachlich jedoch die Statements auf dem Podium, von Michael Prütz von der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ und von Marcel Eupen vom Spandauer Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbund AMV.

Hier erstmal die Fakten, wie sie von beiden Seiten des Pro & Contra zum Volksbegehren nicht bestritten werden: In den letzten zehn Jahren haben sich in manchen Berliner Wohngebieten vor allem innerhalb des S-Bahnrings die Kaltmieten sogar verdoppelt. Viele tausende Mieter mit geringem Einkommen wurden aus ihren angestammten innerstädtischen Wohngebieten verdrängt (sog. Gentrifizierung). So ist bei uns im Stadtteil Heerstraße seitdem ein Bevölkerungszuwachs und nahezu null Leerstand zu verzeichnen. Die im Jahr 2015 gesetzlich eingeführte sog. Mietpreisbremse hat diesen Prozess nur behutsam verlangsamt.

Die Initiative für ein Volksbegehren zur Vergesellschaftung von Grund und Boden setzt darauf, dass gerade die großen privaten Wohnungseigentümer – rund 243.000 Wohnung in der Hand der zehn „Großen“, mit mehr als 3.000 Wohneinheiten in Berlin – einen gehörigen Anteil an dieser Entwicklung tragen, und dass mit ihnen eine angemessene soziale Wohnungsversorgung zu leistbaren Mieten für viele auch zukünftig nicht gewährleistet werden kann.

Prütz führte auf, dass nicht nur die beiden für ihre Mietenpolitik berüchtigten Unternehmen Vonovia und Deutsche Wohnen sich „auszeichnen“, sondern auch die ADO Properties, deren Tochtergesellschaft ADO Immobilien die ehemaligen GSW-Bestände bei uns im Stadtteil hält und in ihren Unterlagen für Anleger ein Potenzial benennt für eine kurz- bis mittelfristige 50%ige Mietpreissteigerung in ihren Beständen.

Daher, so Michael Prütz, von der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen will man – u.a. auch um dem im Artikel 14 des GG aufgestellten Grundsatz der sozialen Verpflichtung von Eigentum gerecht werden zu können – über das Instrument der Vergesellschaftung von Grund und Boden auch einen „Rückkauf“ eine „Rekommunalisierung“ der privaten großen Wohnungsbestände erreichen, die danach in die Verwaltung einer noch zu schaffenden Anstalt des öffentlichen Rechts übergehen sollen. Die dafür gesetzlich vorgeschriebene Entschädigung soll laut Michael Prütz gehörig unter dem Markt- bzw. Verkehrswert liegen können.

Die nicht nur nach Mitgliedern größte Interessensvertretung der Mieter, der Berliner Mieterverein, unterstützt die Initiative des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung von Grund, Boden und Wohnungsbeständen der privaten Großvermietern mit mehr als 3.000 Berliner Wohneinheiten.

Marcel Eupen vom AMV dagegen befürchtet endlos lange und Unsummen verschlingende Rechtsstreitigkeiten und stellt dem vor allem das drängende Defizit von gut 146.000 Wohnungen gegenüber, für deren schnellstmögliche Realisierung die Milliarden Euro für Entschädigungen besser eingesetzt wären. Zumal dann ja auch entsprechend eine Entlastung des Wohnungsmarktes die Folge wäre. Eupen meint sogar, dass die im Artikel 15 aufgeführte Vergesellschaftung stets eine Verhältnismäßigkeit verlangt und im Vorfeld sämtliche Möglichkeiten genutzt werden müssen um eine soziale Versorgung mit Wohnraum zu erreichen.

So ein Instrument, meint Eupen, können konkrete Kooperationsvereinbarungen mit den privaten Wohnungsgesellschaften sein, wie sie vor kurzem vom Bezirk Lichtenberg mit der Deutschen Wohnen getroffen wurden. Der Vertrag sieht vor, dass für künftige Modernisierungsvorhaben der Deutschen Wohnen in Lichtenberg der spätere Mietpreis nicht über max. 30% des Haushaltseinkommens steigen darf und dass Empfänger*innen von Transfereinkommen bis zu drei Jahren nach der Modernisierung von Mieterhöhungen ausgeschlossen sein sollen.

Unabhängig davon, wie deren Einhaltung im Einzelfall überprüft und durchgesetzt werden soll, so bleibt zumindest bzgl. der durchschnittlichen Werte von 24% des Haushaltseinkommens das in Berlin für die Miete ausgegeben wird, noch tüchtig Luft nach oben für Mietpreissteigerungen bei der Deutschen Wohnen. Und wo sollen dann die Bezieher*innen von Transfereinkommen nach der Dreijahresfrist hin, wenn dann die Mieterhöhung nach der Modernisierung ansteht?

Zumindest in der Frage hat Michael Prütz von der Enteignungs-Initiative am vergangenen Dienstag punkten können: Er setzte das vermeintliche Einlenken der Deutschen Wohnen direkt in Verbindung damit, dass den großen Wohnungsunternehmen durchaus unwohl ist, angesichts einer drohenden Enteignung und sie deshalb eher zu Zugeständnissen bereit sein könnten.

Also warum nicht für die Initiative unterschreiben? Vielleicht geht am Ende sogar beides, ein kommunales Wohnbauprogramm und eine Rekommunalisierung von Wohnungsbeständen der großen privaten Immobilienkonzerne.

Mehr Info zum Volksbegehren auf der Webseite der Initiative
Deutsche Wohnen & Co enteignen – Spekulation bekämpfen
unter: www.dwenteignen.de

Mehr Info zur Position des AMV:
• Wohnungsbauprogramm vs Enteignung
Pressemitteilung 3/2019
Kooperationsverträge zum Mieterschutz

Die Veranstaltung am vergangenen Dienstag im Stadtteilzentrum wurde gemeinsam organisiert von den Mieterinitiative der ADO-Mieter, der Interessensvertretung für Mieter  von Adler/Westgrund sowie von dem Mieterbeirat der Gewobag in der Großwohnsiedlung Heerstraße. Moderiert von Tom Liebelt vom Gemeinwesenverein Heerstraße Nord e.V.

2 Gedanken zu „Enteignung vs Wohnungsbau!?

  1. Tom Liebelt sagt:

    Morgen, also am 20.03.2019, soll der neue Geschäftsbericht von ADO Properties für das Jahr 2018 veröffentlicht werden:
    https://www.ado.properties/websites/ado/German/4000/publikationen.html

    Hier lohnt es sich mindestens, mal die Abschnitte zum ‚Geschäftsmodell‘ sowie zu ‚Ziele und Strategie‘ und über ‚Spandau‘ zu lesen…

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    Projektbüro Quartiersmanagement Heerstraße Nord

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    13593 Berlin
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    Fax 030 - 617 400 76
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    Pi8-Mittagstisch

    Gesund & Günstig – Genießen
    Speisenplan 14.–18. Oktober
    im Stadtteilcafé Pi8
    offen Mo-Fr von 10-18 Uhr
    + Freitag Frühstücksteller
    Gemeindehaus Pillnitzer Weg 8
    Reservierung: 363 81 80

    Jugend-Zukunftswerkstatt

    Was kann – Was muss?
    Ideen & Vorschläge für Staaken
    Dienstag 15. Okt. 9-14 Uhr
    Peer-Netzwerk + Staakkato
    Geschwister-Scholl-Haus
    Magistratsweg 95 | Bus X49, 131
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    Neues von Früher

    der 3. Blick zurück in Zuversicht
    grenzenlos: Freude und Straßen
    Mauerspechte & Wendehälse, Utopien, Herausforderungen u. Ernüchterungen
    Donnerstag 31. Oktober 17 Uhr
    gerne Bilder+Geschichten mitbringen
    Begegnungszentrum Zuversicht
    Brunsbütteler Damm 312

    den 2. Blick verpasst: Weiterlesen →

    Rat im Stadtteilzentrum

    Suchtberatung & -prävention
    von Caritas & Vista
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    • Migrationsberatung von GiZ
    für erw. Zuwanderer*innen
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    Mo & Fr 9-13 Uhr offen für alle
    Do 14-17 Uhr 
    für Berufstätige

    Stadtteilzentrum Obstallee 22 E

    weitere allg. Beratung:
    im Familienzentrum Hermine:
    mittwochs 10-14 Uhr 
    Container an Maulbeerallee 23

    und vom Familientreff Staaken:
    donnerstags 14-18 Uhr
    Pillnitzer Weg 8 (neben dem Café)

    Kostenfreie Mieterberatung

    des AMV im Auftrag des Bezirksamtes
    immer montags 16-18 Uhr
    kostenfrei u. ohne Anmeldung
    Stadtteilzentrum Obstallee 22E
    mehr Info

    fLotte-Lastenräder

    Kostenlos zum Ausleihen
    fLotteKommunal Spandau bei Jonas Haus (Jona) & Clipper im Kulturzentrum
    Registrieren dann Reservieren
    online via fLotte-Berlin.de
    Mehr Info

    Mietergruppen-Sprechstunde

    gemeinsam durchgeführt von der ADO-Mietergruppe, vom Gewobag-Mieterbeirat und von der Interessenvertretung der Adler/Westgrund-Mieter – jeden
    1. Montag im Monat 17.30 – 19 Uhr
    Stadtteilzentrum Obstallee 22E

    Stadtumbau West in Staaken

    Den aktuellen Stand des Verfahrens, den kompletten Bericht zum ISEK Brunsbütteler Damm / Heerstraße, die Maßnahmenliste und weitere Materialien finden Sie hier, in der Rubrik staaken.info/Stadtumbau

    Sport in Spandau

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