Spandau: Haushalt beschlossen – Gemischtes und Amalie sind dabei!

Nach noch einer Runde im Hauhaltsausschuss des Bezirks fand der dort dann in einigen Punkten nochmal geänderte Entwurf für den Bezirksetat 2012/13  eine Mehrheit. Bezirksbürgermeister Kleebank heute dazu:
Wir haben einen, als Plan, ausgeglichenen künftigen Haushalt beschlossen. Wir mussten keine Mittel streichen, die zum Verlust von Einrichtungen führen könnten, konnten sogar für den Bezirk neue Posten – wie das Kulturzentrum Gemischtes und das Projekt “Amalie”  im Quartier Heerstraße – aufnehmen. Durch die Aufstockung des Personalbudgets gibt es für die kommende Zeit einen Gestaltungsspielraum z.B. für das Jugendamt, und wenn auch  die Prognosen nicht eintreffen und die Personalmittel nicht ausgeschöpft werden müssen, dann dienen sie dem Erreichen der Einsparziele des Spandauer Konsolidierungshaushaltes auch für kommende Perioden.

Aber an die Töpfe ran kommt man vorerst noch nicht. Ende März liegen die Bezirkshaushalte dem Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses vor und auch die Finanzverwaltung Berlins hat noch ein Wort mitzureden ob alle Positionen so in Ordnung gehen. Das wird wohl bis Ende Juni dauern bis dann endlich alles “in Sack und Tüten” ist.

  1. Ein erster wichtiger Schritt, um die Zukunft des Kulturzentrums zu sichern. Und hoffentlich ein Ansporn für alle anderen, deren Engagement jetzt gefragt ist.

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