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Vor der Aufhebung der harten Bundesnotbremse:

Stabiler Abwärtstrend bringt Lockerung

Ein klares Weiter so! Bleibt die 7 Tage-Inzidenz auf dem Weg nach unten und dauerhaft „unter 100“ … dann ist die sog. „Bundesnotbremse“ mit den verschärften Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen ab Mittwoch nicht mehr „fest angezogen“! Dementsprechend hat der Berliner Senat schon am Freitag die inzwischen „Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ beschlossen, mit zahlreichen Lockerungen für Bewegung, Kultur und Gastronomie im Freien und für private Zusammenkünfte, die bei weiterhin positiver Entwicklung des Infektionsgeschehens am 19. Mai in Kraft treten werden. Weiterlesen → „Stabiler Abwärtstrend bringt Lockerung“ </span

Jetzt gültig Bundesinfektionsschutzgesetz

Seit heute 24. April null Uhr gelten in Berlin – neben der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (zuletzt geändert am 13. April 2021) – nun auch die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Maßnahmen nach §28b Absatz 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes. Ganz wichtig dabei, die Inzidenzwerte von 100, 150 oder 165,  der jeweils letzten  drei hintereinander folgenden Tage. Daher greift ab sofort i – da mehr als drei hintereinander folgende Tage mit Inzidenz über 100 –  eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr, bei der noch joggen oder walken allein in Straßen und Parks von 22-24 Uhr noch erlaubt ist. Weiterlesen → „Jetzt gültig Bundesinfektionsschutzgesetz“ </span

Die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Berlin:

Lockdown verlängert aber gelockert

Trotz wieder leicht steigenden Neuinfektionszahlen wurde am Donnerstag vom Berliner Senat – auf der Grundlage der Beschluüsse der Konferenz von Kanzlerin und den Ministerpräsident:innen – die 2. Infektionsschutzverordnung des neuen Jahres beschlossen, mit der Verlängerung von Schutzmaßnahmen und Schließungen bis Ende März, der Verordnung von Med. Masken/ FFP2 / KN95 in allen öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen .. Aber auch verbunden mit ersten behutsamen Lockerungen bei den privaten Kontakten (bis max 5 Personen + Kinder bis 12 J. frei) sowie weiteren Teilöffnungen bei Handel, Gewerbe und Kultureinrichtungen. Gerade in dem Zusammenhang spielt die Erreichbarkeit von Schnell- und Selbsttests eine große Rolle, die ab Dienstag auch in Supermärkten erhältlich sein sollen.
Nachfolgendes gilt ab Sonntag 7. März in Berlin:  Weiterlesen → „Lockdown verlängert aber gelockert“ </span

Senatsbeschluss: Mehr Kita und mehr Schule für die Kleinen

Präsenzunterricht aber keine Präsenzpflicht!

Wie schon angekündigt, hat am gestrigen Abend der Berliner Senat getagt und dabei sowohl im Kern die Übereinkunft der Bundes- und Länderregierung vom Mittwoch, mit der Verlängerung des Lockdowns bis 7. März übernommen aber im Detail so manche Angelegenheiten selbst geregelt: Ab Montag 22. Februar wird für die Erst- bis Drittklässler in den Grundschulen ein Wechselunterricht von Heimarbeit und Präsenz in halber Klassenstärke angeboten. Das heißt: die Kinder dürfen wieder (in Teilzeit) zur Schule – aber sie müssen nicht! Denn die Präsenzpflicht ist weiter ausgesetzt.

Bei den Kitas Weiterlesen → „Präsenzunterricht aber keine Präsenzpflicht!“ </span

Konferenz der Bundes- und Länderregierungen hat entschieden:

Lockdown geht in Verlängerung …

Bis zum 7. März bleiben die bislang vereinbarten Einschränkungen und Schließungen für private Treffen und Feiern, für Handel, Dienstleistungen, Sport und Kultur bestehen, um so den Inzidenzwert der 7-Tage-Neuinfektionen weiter auf dem Kurs nach unten zu halten und einen möglichst wirkungsvollen Schutz vor den gefährlichen neuen Mutationen des Coronavirus zu erreichen. Ausnahmen: die schrittweise Öffnung der Schulen bleibt Ländersache – in Berlin und Brandenburg geht es ab 22. Februar los mit den ersten drei Grundschulklassen – und „die Haare schön“ sollen die Friseure schon eine Woche früher ab 1. März machen dürfen – natürlich nur wenn die Ansteckungswerte es auch zulassen.  Also weiter zusammenhalten!
Ganz besonders in Spandau: Weiterlesen → „Lockdown geht in Verlängerung …“ </span

Vom 27.- 29. Januar von 9-14 Uhr an 5 Orten in Spandau:

Bezirk verteilt kostenlose med. Masken …

für alle Bezieher:innen von Leistungen zum Lebensunterhalt, ob Grundsicherung, ALG II, Wohngeld, Bafög, Berufsausbildungsbeihilfe oder Kinderzuschlag. Von Mittwoch 27. bis Freitag 29. Januar je 9 – 14 Uhr gibt es, nach Vorlage von Leistungsbescheid oder BerlinPass, pro Mund/Nase 5 (in Worten: fünf) medizinische Schutzmasken (also prinzipiell „Einweg- bzw. Eintagsmasken“), wie sie seit Montag für jeden Einkauf, jede Fahrt mit Bus oder Bahn wie auch für den Besuch von allen öffentlichen, geschlossenen Räumen vorgeschrieben sind. Die Spandauer Ausgabestellen: Weiterlesen → „Bezirk verteilt kostenlose med. Masken …“ </span

Ab Sonntag in Kraft: Änderung der COV-Infektionsschutzverordnung

Neu verordnet: Verlängerung, Med. Masken + eine Spur von Homeoffice-Pflicht

Überraschend war das Ergebnis nicht, höchstens der Zeitpunkt, eine Woche vor dem festgelegten Termin hat auf Einladung der Bundeskanzlerin die Ministerpräsident:innen-Runde, trotz der Tendenz von leicht sinkenden Inzidenz-Raten, schon die Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar beschlossen – mit den bekannten Kontaktbeschränkungen und Schließungen von Geschäften, Schulen und Kitas. Jedoch neu: Kita-Notbetreuung nur noch für sog. systemrelevante Berufe*, Alleinerziehende oder bei besonderem päd. oder soz. Bedarf. Verbunden mit der Auflage von medizinischen Masken (von OP-Masken bis zu den FFP2 oder KN95-Masken) in Bus, Bahn, beim Einkauf und in geschlossenen Räumen – wie sie gestern auch auf der Sitzung des Berliner Senats übernommen wurde und voraussichtlich am Wochenende oder am Montag in Kraft treten wird.
(s. Pressemitteilung  4. Änderung der Infektionsschutzverordnung v. 20.1.21) Weiterlesen → „Neu verordnet: Verlängerung, Med. Masken + eine Spur von Homeoffice-Pflicht“ </span

COV-Infektionsschutz aktuell

2. COV-Infektionsschutzverordnung 
4. Änderung gültig bis 9. Mai 2021
mit allen §§ über Ausgangsregeln, Bußgelder, Hygiene- + Infektionsschutz, Kontaktbeschränkungen, Maskenpflichten, Quarantäne, Reisen, Teilöffnungen … nachzulesen via Link zur aktuellen
2. COV-Infektionsschutzverordnung